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Arabella ZeciriWährend Kritiker RT - auch bekannt als RT DE, RT Deutsch oder Russia Today - als Sprachrohr für russische Propaganda bezeichnen, betrachtet die Sendergruppe sich selbst als alternative Informationsquelle. Was hinter dem russischen Auslandssender steckt, warum er in Deutschland verboten wurde und was der Verfassungsschutz zu RT Deutsch sagt.
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RT und RT Deutsch: Das russische Nachrichtenportal im Überblick
RT, oder RT Deutsch, ist ein vom russischen Staat gegründeter und finanzierter Auslandsfernsehsender mit Sitz in Moskau. Der Sender steht immer wieder in der Kritik, Propagandakanal der russischen Regierung zu sein, indem gezielt Desinformation und Verschwörungstheorien verbreitet würden. Er zieht damit die Aufmerksamkeit des deutschen Verfassungsschutzes auf sich.
- In über 100 Ländern ist RT bereits vertreten. Die Sendergruppe wurde 2005 ins Leben gerufen, um die russische Sichtweise auf das internationale Geschehen zu präsentieren und ein Gegengewicht zu westlichen Medien darzustellen.
- Zusammen mit "Ruptly" und "Sputnik", zwei anderen russischen Nachrichtenportalen, ist RT Teil des Medienunternehmens Rossija Sewodnja, Russland heute. In Deutschland auch bekannt unter dem Namen "Russia Today".
- Mit Sitz in einem Berliner Fernsehstudio in Adlershof bot der Sender RT DE (RT Deutsch) 2014 die Inhalte der Sendergruppe erstmals auf Deutsch an. Transportiert wurde der Inhalt des Sendeprogramms über das Internet.
- RT DE war am 16. Dezember 2021 auch über Satellit auf Sendung gegangen und so im Fernsehen empfangbar.
- Im Senderprogramm von RT enthalten sind Nachrichtenformate, Dokumentationen, Talkshows und Debatten. Die Inhalte werden per Satellit in der jeweiligen Sprache (Englisch, Arabisch, Spanisch, Französisch) gesendet, wobei sich das Programm je nach Sprache unterscheidet.
- Anfang Februar 2022: Deutsche Medienregulierer verlangen vom russischen Staatssender RT (früher Russia Today) die Einstellung seines deutschsprachigen TV-Programms. RT will sich dagegen juristisch wehren. Der Fall hatte immer wieder zu Spannungen zwischen Deutschland und Russland auf politischer Ebene geführt. Russland hat mit Konsequenzen für deutsche Medien und ihre Korrespondenten in Moskau gedroht.
- Die zuständige Kommission für Zulassung und Aufsicht (ZAK) bei den Medienanstalten untersagte die Veranstaltung und die Verbreitung des Fernsehprogramms RT DE in Deutschland (auch per Live-Stream im Internet oder per App), wie die Medienregulierer mitteilten. Als Grund wurde genannt, dass die nötige medienrechtliche Zulassung für ein solches Programm nicht vorliege. Es sei keine Zulassung beantragt worden.
- „Vergeltungsmaßnahme“ nach RT-Sendeverbot in Deutschland: Russland macht Deutsche-Welle-Büro dicht
RT in der Kritik: Verfassungsschutz ist besorgt
Im Westen steht RT ständig als Propagandainstrument der russischen Regierung in der Kritik. Vorgeworfen wird dem Sender gezielt gestreute Falschinformationen zur Krise um das Coronavirus und anderen brisanten Themen zu verbreiten, was dazu führe, dass politisch Rechte, Corona-Leugner und Verschwörungstheoretiker in ihrer Meinung bestärkt würden. Der staatlich russische Sender wird deshalb vom Verfassungsschutz, dem Bundeskriminalamt und anderen Behörden beobachtet.
- Während der Corona-Pandemie veröffentlichte der RT DE immer wieder teilweise brachiale Thesen, verharmloste die Hygienevorschriften, stellte sogar die Pandemie als Ganzes infrage. Kritiker meinen, dass diese gezielte Desinformation gepaart mit wahren Nachrichten verheerende Auswirkungen haben kann.
- Diese desinformativen und irreführenden Thesen würden gerade in Kreisen von Querdenkern und Corona-Leugnern stark weiter verbreitet, geteilt und interpretiert werden.
- Während die vom russischen Staat geförderten Sender im Ausland beispielsweise Zweifel an Impfungen verbreiten, wird gleichzeitig "Sputnik V", der russische Corona-Impfstoff, als sicherer beworben.
- Korostelev, RT-Programmchef, zieht hingegen den Vergleich mit der Deutschen Welle, dem Auslandssender der Bundesrepublik Deutschland: Er ist der Meinung, dass es kein Problem darstellt, wenn Deutschland mit der vom Staat geförderten Deutschen Welle im Ausland gehört werden will. Sobald Russland jedoch genau das Gleiche tut, wird es als hybride Kriegsführung und Propaganda abgetan.
- Tatsächlich wird die Deutsche Welle aus Steuermitteln finanziert, unterscheidet sich aber dadurch von RT, dass nach journalistischen Kriterien gearbeitet wird.
YouTube sperrt RT Deutsch
Bislang hatte RT Deutsch Nachrichten, Artikel und Videos auch auf YouTube-Kanälen verbreitet. Wegen vermeintlicher, wiederholter Falschinformationen um die Corona-Pandemie hat die Videoplattform hart durchgegriffen und die Kanäle des russischen Auslandssenders gesperrt und gelöscht.
- Laut RT betrifft die Sperre mehr als 600.000 Abonnenten. Gesperrt wurde nicht nur RT DE, sondern auch der "Nebenkanal" mit dem Namen "Der fehlende Part".
- YouTube zufolge sei RT längst darauf aufmerksam gemacht worden, dass der russische Staatssender mehrmalig gegen die Richtlinie zur Missinformation im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie verstoßen habe. RT hätte anschließend keine Videos mehr auf den Kanal hochladen dürfen.
- Der Sender reagierte darauf mit einem Umgehungsversuch und nutzte prompt einen zweiten Kanal zum Verbreiten der vermeintlichen Falschinformationen. Aus diesen Gründen sei schließlich die Sperrung erfolgt.
- Der Kreml sieht hier russische Gesetze verletzt und droht nun mit der Blockierung von YouTube in ganz Russland.
- Das Bundesamt für Verfassungsschutz schreibt dem Sender 2019 das Ziel der russischen Führung zu, die "politische und öffentliche Meinung in Deutschland im Sinne der russischen Politik zu beeinflussen".
Im nächsten Praxistipp erfahren Sie alles über Medien, Internet und Social Media in Afghanistan heute.
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